vom 25. bis 27. Oktober in Frankfurt/M.

Gegen das europäische Spardiktat, gegen das Kommando der EU-Troika, für die Europäisierung unseres Widerstand und echte Demokratie: Blockupy 2013 – das waren intensive und kraftvolle Tage der gemeinsamen Aktion und des gemeinsamen Widerstands. Wir haben in vielfältigen ungehorsamen Aktionen deutlich gemacht, wie die Krisen- und Verarmungspolitik in unser Leben und in das Leben von Millionen Menschen auf der Welt eingreift.

Der Angriff der Polizei auf die internationale Demonstration hatte die Absicht, diese Erfolge wieder zunichte zu machen und das Bündnis zu spalten. Die staatlichen und politischen Verantwortlichen für diesen Angriff konnten nicht ertragen und zulassen, dass eine große und internationale Demonstration direkt an der EZB vorbeizieht, mitten in einem Land, dessen Regierung maßgeblich die Verarmungspolitik vorantreibt. Die Bewegung sollte demoralisiert und gespalten werden, aber unsere Solidarität und Einigkeit sind stark: Wenn die Polizei einen Teil unserer Demonstration angreift, dann greift sie uns alle an. Der Angriff auf unsere Demonstration ist so zur politischen Niederlage für die Vertreter_innen der autoritären Krisenpolitik geworden. Repression und Polizeigewalt sollen Stärke demonstrieren, aber in Wahrheit decken sie die Nervosität der herrschenden Krisen- und Ausgrenzungspolitik auf, die sich immer weniger demokratisch legitimieren lässt und immer mehr autoritär durchgesetzt werden muss.

Wir sind entschlossen, weitere Aktionen in Frankfurt und an der Europäischen Zentralbank vorzubereiten – diesem frei liegenden Nerv des europäischen Krisenregimes, wo Proteste offensichtlich wehtun und deswegen unerwünscht sind. Die anhaltenden, starken und vielfältigen Proteste auf den Plätzen in und außerhalb Europas zeigen: Der Widerstand gegen die sozialen Folgen der Krisenpolitik, gegen die Verelendung und die Hoffnungslosigkeit, in die dadurch Millionen Menschen gestürzt wurden, und der Widerstand gegen die Beschneidung demokratischer Rechte sind nicht voneinander zu trennen, sondern gehören unmittelbar zusammen. Sie wollen Kapitalismus ohne Demokratie, wir wollen Demokratie ohne Kapitalismus.

Wir sagen deshalb: Im Herzen des europäischen Krisenregimes, in Deutschland und speziell in Frankfurt, wird keine Ruhe einkehren. Blockupy wird auch 2014 wieder da sein, in der Stadt, zur Eröffnung des neuen EZB Gebäudes, zu Aktionstagen, mit vielfältigen Initiativen, die wir gemeinsam beraten und planen wollen. Die Aktionstage von Blockupy 2013 waren auch ein Schritt weiter in die Richtung, Teil einer großen, gemeinsamen europäischen und globalen Bewegung zu werden. Diesen Weg wollen wir mit euch weitergehen: Wir wollen diskutieren über unsere verschiedenen Kämpfe, wollen strategisch beraten, ob Blockupy 2014 ein gemeinsamer Kristallisationspunkt sein kann, wie wir gemeinsam Stärke entwickeln, in die Verhältnisse eingreifen und praktische Gelegenheiten schaffen.

Um all dies zu beraten, um dies gemeinsam mit den FreundInnen, KollegInnen und GenossInnen aus ganz Europa zu gestalten, laden wir euch am Wochenende vom 25. bis 27. Oktober zu einer europäischen Aktionskonferenz nach Frankfurt ein. Hier wollen wir lebhaft über Strategien und Ansätze diskutieren, hier wollen wir mit euch den internationalen und partizipativen europäischen Vorbereitungsprozess für die die Blockupy-Mobilisierung und gegen die geplante Eröffnung der neuen EZB 2014 starten.

Im Laufe des Sommers folgen genauere Ideen, der Ablauf und die Orte der Aktionskonferenz – aber merkt euch den Termin jetzt schon vor und sagt anderen, die noch nicht dabei waren, Bescheid. Let’s come together!

Wir freuen uns auf diesen Prozess, auf eure Ideen und eure Energie, der Blockupy-KoKreis

(Frankfurt/M., 18. Juli 2013)