turn*left – 9 Jahre besser Scheitern…

Hiermit geben wir die Auflösung unserer Gruppe bekannt.

turn*left im Juni 2018


turn*left – 9 Jahre besser Scheitern…

Als linksradikale Aktivist*innen von turn*left hat uns sowohl die radikale Ablehnung der bestehenden Gesamtscheisse als auch die Sehnsucht nach grundlegender Veränderung hin zu einem ganz anderen, guten Leben für Alle angetrieben. Jetzt, 9 Jahre später, verabschieden wir uns nicht von dieser Überzeugung, aber von dem Rahmen, den wir uns als politische linksradikale Gruppe gegeben haben. Nachdem wir in 9 Jahren den klassischen Selbstverständnis-Text schuldig geblieben sind – weil immer gerade ein anderes Projekt wichtiger war – wollen wir jetzt, am Ende unserer Praxis als turn*left, nochmal einen Blick zurück (und damit auch wieder nach vorne) werfen.

Deshalb wollen wir euch auf einen kleinen Ausflug mitnehmen: Zunächst werden wir (1) unsere Politik und Organisationsform, wie wir als aktivistische Gruppe in den letzten 9 Jahren gearbeitet haben und was wir uns dabei gedacht haben, nachzeichnen. Danach wollen wir (2) Revue passieren lassen wo wir uns, mal mehr – mal weniger erfolgreich, eingemischt haben. Am Ende (3) von diesem Abschiedspapier versuchen wir dann aufzuzeigen wo wir (hoffentlich ein bisschen besser…) gescheitert sind und warum unsere bisherige Art und Weise zu kämpfen als turn*left zu ihrem Ende kommt.

turn*left hatte sich 2009 in Frankfurt am Main gegründet. Die Entstehungsphase war geprägt von einer Unzufriedenheit mit den bestehenden Zusammenhängen und dem Wunsch einer verbindlichen Organisierung. Genervt von dem eher konkurrenz-lastigen, identitären Denken der bestehenden Gruppen dieser Zeit, beschlossen wir uns trotz oder gerade wegen unserer Unterschiedlichkeiten als Genoss*innen in einer festen Gruppe zusammenzuschließen.

(1) *Unsere Organisierung*

Dieses Projekt war hierbei der Versuch uns in selbstorganisierten Strukturen auszuprobieren, um unseren Träumen etwas näher zu kommen. Dabei war für uns ein solidarisches Miteinander – das ein rein funktionales Verhältnis übersteigt – eine politische Notwendigkeit, um sich kollektiv und individuell neue Handlungsspielräume zu erschließen. Getragen von dieser Grundidee, bestand unsere Organisationsform sowohl aus Elementen einer klassisch autonomen Kleingruppe, als auch aus post-autonomen Strukturierungs-und Arbeitsweisen.

*Autonome Organisierung*

Historisch betrachtet, haben wir in den autonomen Zusammenhängen einen wichtigen Bruch mit dogmatischen und hierarchischen Formen der bisherigen politischen Organisierung linker Bewegungen gesehen. An diesem anti-autoritären Politikverständnis haben wir uns orientiert. Zudem war für uns eine autonome „Politik der 1. Person“ die Möglichkeit eine Politisierung alltäglicher Praxis zu erzeugen und zu stärken – nicht zuletzt dadurch, dass Räume in Abgrenzung zum beschränkenden und zurichtenden Alltag geschaffen werden.

*Post-autonome Strategien*

Um jedoch der Gefahr reiner Selbstbezüglichkeit entgegenzuwirken, öffneten wir uns bewusst anderen politischen Zusammenhängen, die über den Szenetellerrand hinausreichen und organisierten uns in verschiedenen Bündnissen – je nach Kontext mal langfristig, mal ereignisbezogen, kurzfristig. Eine Stärke der in den letzten Jahren entstandenen postautonomen Strukturen lag unserer Ansicht nach darin, den Blickwinkel wieder auf größere politische und gesellschaftliche Zusammenhänge gelenkt zu haben und die Frage nach einer kollektiven revolutionären Perspektive in veränderter Form neu zu stellen.

*Unsere Arbeitsweise*

Als politische Aktivist*innen von turn*left haben wir in den letzten 9 Jahren versucht unsere Politik zwischen diesen beiden Ansprüchen an politische Organisierung stets aufs Neue auszurichten. Uns hat der Wunsch getragen neue Handlungsmöglichkeiten, neue Räume der Selbstermächtigung, sowohl für uns als auch für andere möglich zu machen. Unsere eigene Politik war von diesem grundlegenden Gedanken des eigenen und kollektiven Empowerments getragen, um damit der reellen Ohnmacht der gewaltsamen Verhältnisse eine revolutionäre Perspektive auf eine emanzipatorische Gesellschaft entgegen zu setzen. Es ging darum, uns entschieden gegen eine Welt zu wehren, die uns und Andere stets auf‘s Neue mit Zwang, Ausbeutung und Ausschluss konfrontiert.

*Undogmatisch*

Wichtig war für uns, dass wir uns als undogmatische Gruppe verstanden haben. Undogmatisch Politik zu machen hatte für uns verschiedene theoretische wie praktische Konsequenzen:

*no way but the hard way*

Erstens konnten und mochten wir nicht die einzig wahre Wahrheit, den richtigen Weg zur sozialen Revolution vorzeichnen oder die einzig richtige Kritik formulieren. Weder haben wir auf den richtigen Moment der Geschichte gewartet, auf die eine Krise der bürgerlich-kapitalistischen Gesellschaft, die dann schon alles für uns richten wird. Noch haben wir in den letzten 9 Jahren die richtige und fertige Strategie, wie die radikale Emanzipation aller erreicht werden kann, entwickelt.

*Besser Scheitern*

Vielmehr war es uns, zweitens, wichtig anzuerkennen, dass wir nicht das Außen der Gesellschaft darstellen. Wir tragen die Herrschaftsverhältnisse, gegen die wir kämpfen in uns und mit in unsere Zusammenhänge hinein. Das heißt also, dass wir als linksradikale Aktivist*innen tendenziell mit unserem eigenen Scheitern konfrontiert sind (und auch in Zukunft damit konfrontiert sein werden) und folglich auch unser eigenes Handeln und unsere eigene Subjektivität Teil der politischen Auseinandersetzung sein müssen.

*Unser Verhältnis zu anderen linken/linksradikalen Zusammenhängen*

Bei unserer Zusammenarbeit in Bündnissen und mit befreundeten Gruppen und Genoss*innen war es uns vor allem wichtig, weniger mit dem überlegenen Argument um die Ecke zu kommen, sondern auf Augenhöhe zusammenzuarbeiten und zuverlässig in unseren Absprachen und übernommenen Aufgaben zu sein. Wir haben uns als kritisch solidarisch zu anderen linken und linksradikalen Zusammenhängen und Personen verstanden. Dafür war es unseres Erachtens nach notwendig ein Verhältnis zu unseren Bündnispartner*innen und Genoss*innen zu etablieren, welches ein rein funktionales und instrumentelles Verhältnis übersteigt. Entsprechend unseres Anspruches haben wir uns auch darum bemüht in unserer alltäglichen Praxis Szenehierarchien entgegenzuwirken. Durch langfristig positive Zusammenarbeit mit anderen Zusammenhängen und Einzelpersonen wollten wir neue Organisierungsprozesse unterstützen und gemeinsam kämpfen und voneinander lernen.

Ausgehend hiervon gab und gibt es für uns nicht die eine richtige Form der politischen (Selbst)Organisierung. In Frankfurt existierten und existieren bereits verschiedenste linke politische Zusammenhänge, die inhaltlich unterschiedliche Arbeits- und Themenschwerpunkte gewählt haben. Unser Weg war für uns also nicht der einzig richtige oder wichtigste, sondern derjenige, den wir in den letzten 9 Jahren für uns als passenden ausgehandelt hatten.

In den letzten 9 Jahren haben wir unsere eigene Form der Selbstermächtigung und Selbstorganisierung in turn*left gefunden – zumindest dieses Projekt geht jetzt seinem Ende zu – Zeit an dieser Stelle einen Blick darauf zu werfen, was wir tatsächlich in den letzten Jahren so angestellt haben…

(2) *Unser Aktivismus*

Unser „Sich-Einmischen“ hat sich über die Jahre so heterogen gestaltet wie unsere Gruppenzusammensetzung. Ein tragendes Moment der gemeinsamen Arbeit waren unsere Versuche, organisatorische Verbindungslinien zwischen Gruppen und Einzelpersonen auf der einen Seite, aber eben auch zwischen unterschiedlichen inhaltlichen Themenschwerpunkten auf der anderen Seite, zu ermöglichen.

In dem Wissen, dass Selbstermächtigung und Selbstorganisierungsprozesse sich nicht notwendigerweise entlang der Ideen entwickeln, wie wir sie innerhalb unserer Szene kennen, waren schon frühzeitig Genoss*innen unserer Gruppe darum bemüht, auch in den kritischen Austausch mit dem sich 2011 formierten Occupy-Camp in Frankfurt zu kommen. Als dann mit Blockupy ein linkes, strömungsübergreifendes Projekt anlief, dass sich auf die weltweite Occupy-Bewegung bezog und seinen Ausdruck direkt vor unserer Haustür gesucht hat, haben wir auch dort nach Verbindungslinien organisatorischer, wie inhaltlicher Art gesucht. Von Beginn an haben wir mit anderen Gruppen darum geworben, einen Schritt über den Szenetellerrand hinaus zu wagen und einen deutlich wahrnehmbaren antikapitalistischen Kampf auch auf Frankfurter Straßen zu tragen.

Die inhaltliche Verbindung von Krisenkämpfen und kapitalistischer Stadtentwicklung aufzumachen, war für uns ein zentrales Moment, das auch über die Blockupy-Aktionstage hinaus von Relevanz war. Anfänglich beim „Wem gehört die Stadt? -Netzwerk“ aktiv, haben wir zu einem späteren Zeitpunkt die Gründung der „Eine Stadt für Alle – Wem gehört die ABG?“-Kampagne mit anderen gemeinsam auf den Weg gebracht, welche sich für eine grundlegende Veränderung der Ausrichtung der städtischen Wohnungspolitik einsetzt – eine Initiative, die dankenswerterweise immer noch aktiv, im lokalen Diskurs wirkmächtig ist und getragen von engagierten Gruppen und Einzelpersonen öffentlich wahrnehmbar bleibt. Abseits der Bündnisse haben wir uns als aktivistisch-orientierte Gruppe immer wieder mit ins Getümmel geschmissen, wenn es darum ging, die verschiedenen Hausbesetzungen und Aneignungsversuche in der Region zu unterstützen – ganz im Sinne unserer Idee, auch Verbindungslinien zwischen den verschiedenen Aktionsformen zu sehen und nicht monothematisch zu arbeiten oder auf eine Praxisform festgelegt zu sein.

Neben Antikapitalismus und Recht auf Stadt-Kämpfen in ihren verschiedenen Ausprägungen haben wir uns auch immer wieder mit anderen Themenfeldern befasst. Ein zentraler Teil unserer politischen Arbeit, der sich als roter Faden durch all die Jahre hindurch gezogen hat, war unsere antifaschistische Theorie und Praxis. Vor allem darum bemüht in Bündnissen gegen Naziaufmärsche zu mobilisieren, waren wir auch schon früh an der Auseinandersetzung um den neu erstarkenden Rechtspopulismus beteiligt und haben uns unter anderem im Rahmen der neurechten Mobilisierungen von Pegida und Co. an einer partizipierbaren und entschiedenen antifaschistischen Praxis auf der Straße versucht.

In den letzten Jahren haben wir uns vermehrt der Antirepressionsarbeit zugewandt. Hier haben wir daran gearbeitet die Zusammenhänge von verschiedenen Repressionswellen, sei es im Nachgang von Blockupy/M18 oder den No-Expo Protesten in Mailand, herauszuarbeiten und Unterstützungsarbeit für Betroffene zu leisten. Wie schon bei den Krisenprotesten zuvor haben wir verschiedene Aktivist*innen aus ganz Europa kennengelernt und mit ihnen über ihre und unsere politische Arbeit diskutiert und gestritten – was uns neue Perspektiven auf unsere politische Theorie und Praxis eröffnet hat. Im Fokus standen dabei die politische Zusammenarbeit über Events hinaus und ein reger Austausch auf gemeinsamen Veranstaltungen.

Entsprechend unserer Positionierung zwischen autonomer Kleingruppe und post-autonomer Strategie und Arbeitsweise haben wir stets versucht die Mittel unseres Kampfes – von direkten Aktionen wie Besetzungen bis zur groß angelegten Blockadekonzepten wie bei Blockupy oder der Verhinderung von Naziaufmärschen von Frankfurt über Magdeburg bis nach Dresden – den jeweiligen politischen Begebenheiten anzupassen.

(3) *Besser Scheitern…?*

Nach 9 Jahren des gemeinsamen „Sich-Einmischen“ bleibt jetzt der kritische Blick zurück – zu schauen, wo wir an unsere Grenzen gestoßen sind: wann waren wir „hier genau richtig“ und wann nicht.

Ab jetzt werden wir zwar als Genoss*innen weiterhin verbunden bleiben, aber jeweils andere Wege gehen. Denn mit unserer derzeitigen Organisierungsform haben wir uns aus vielen Gründen in einer Art Sackgasse wiedergefunden und getreu unserer Annahme, dass nicht unsere Struktur das Primäre unseres Politischen ist, sagen wir nun als turn* left ciao. Uns ist wichtig an dieser Stelle etwas konkreter auf einige Gründe und Diskussionen einzugehen. Wir bilden hiermit keine einheitliche Position ab, die Gründe unserer Auflösung sind vielfältig, über einige sind wir uns einig, über andere könnten wir uns noch länger streiten. Dennoch wollen wir sie euch nicht vorenthalten. Unser Wunsch ist es mit unserem Abschiedspapier vielleicht einen letzten, wenn auch kleinen Beitrag für gegenwärtige und kommende Debatten zu leisten:

Unsere Stärke war die Heterogenität unserer Zusammensetzung, zumindest haben wir das gerne immer so gesehen. Doch wir müssen auch ehrlich zugeben, dass wir dadurch ab einem gewissen Punkt nicht in der Lage waren, uns auf eine langfristige Strategie unseres politischen Kampfes zu einigen. Es ist notwendig das politische Zusammenhänge in der Lage sind unterschiedliche Perspektiven zusammenzubringen und Diskussionen ernsthaft miteinander zu führen. Allerdings sind wir damit an unsere Grenzen gekommen, weil wir es gerade nicht mehr geschafft haben, die Differenzen in einer gemeinsamen Strategie zu verbinden.

In unserer Suchbewegung nach der für uns passenden Strategie haben wir uns die „Organisierungsfrage“ gestellt. Die Frage danach wie und in welcher Form wir zusammen politisch kämpfen wollen, hat uns in den letzten 9 Jahren immer wieder begleitet – dieses mal jedoch ohne ein Ergebnis mit dem wir als turn*left hätten weiterarbeiten können und wollen. Für einige von uns ist die Kleingruppe kein zielführendes strategisches Konzept mehr: wird die Kleingruppe in bestimmenden Momenten des Kampfes noch als sinnvoll erachtet, gab es hier das Votum für eine übergreifende, stärker strukturierte Organisation, in welcher verschiedene Momente strategisch koordiniert werden müssten.

Demgegenüber vertrat ein anderer Teil von uns die Idee von selbstbestimmter Basisorganisierung als politische Strategie, um in Alltagskämpfe zu intervenieren. Aber auch hier reichten die Positionen von klassischer Basisarbeit, wie sie von den Solidarisch-Gruppen in den letzten Jahren aufgebaut wurde, bis hin zu einer interventionistisch ausgerichteten Kampagnenarbeit.

Weitere Gründe für unseren Abschied sind dann mehr praktischer Natur:

Der Modus unserer politischen Arbeit hat mit der Entwicklung unserer Lebensumstände nicht schrittgehalten. Es fehlte uns an vielen Stellen schlicht die Kapazität um einen Politarbeitsmodus weiter zu betreiben, der vier Plena in der Woche voraussetzt. Nicht nur dass wir so den Erwartungen an unsere eigene Arbeit nicht mehr gerecht werden konnten, auch war unser Arbeitsmodus nicht kompatibel mit anderen Lebensformen als Studium und Ausbildung. Wir haben es nicht geschafft unsere gemeinsame Arbeit so neu auszurichten, dass unsere Struktur die Möglichkeit zur politischem Aktivismus über einen bestimmten Lebensabschnitt hinaus bietet. Somit war turn*left temporär und personell begrenzt.

Innerhalb der radikalen Linken Frankfurts haben wir als Gruppe mit unterschiedlichsten Strukturen und Einzelpersonen zusammengearbeitet und versucht eine Scharnierfunktion zu übernehmen, die unterschiedliche Leute an einen Tisch oder gemeinsam auf die Straße bringen sollte. So haben wir zwar eine Vielzahl von produktiven Momenten angestoßen und mitgestaltet. Doch haben wir innerhalb dieser des Öfteren unsere eigenen Positionen zurückgestellt oder die Diskussion um diese, zugunsten moderativer oder administrativer Aufgaben (um jene übergreifenden Strukturen arbeitsfähig zu halten) vernachlässigt. Auch müssen wir rückblickend sagen, dass wir mitunter Sachen angestoßen haben, für die uns letztendlich die Kapazitäten und das Durchhaltevermögen gefehlt haben. Eine Kleingruppe kann gute Ideen haben, jedoch waren wir als solche in den meisten Fällen auf die Zusammenarbeit mit anderen angewiesen oder Einzelne von uns mussten unendlich viel Zeit und Kraft in die jeweiligen Projekte stecken. Das dies nicht wirklich nachhaltig ist, haben wir zu spüren bekommen. Es war uns stets wichtiger unseren Beitrag zum Aufbau radikal linker Strukturen zu leisten, als unser eigenes Gruppenlabel zu bewerben. Allerdings hat das auf der anderen Seite zu einer ungewollten Unsichtbarkeit geführt und die Zahl unserer Mitstreiter*innen war in der Tendenz öfter prekär als solide. Wir haben daran gearbeitet eine Situation zu forcieren, in der einen gruppenübergreifenden Verständigung und Zusammenarbeit möglich ist. Darin liegt mittlerweile einer der Stärken in Frankfurt, die trotz aller notwendigen Diskussionen nicht leichtfertig aufs Spiel gesetzt werden sollte!

Gerade jetzt, wo sowohl unsere politischen Ziele und Projekte als auch unsere Strukturen selbst, wieder – oder immer noch – massiven Angriffen ausgesetzt sind, ist das strategische Zusammenwirken unserer Bewegung, und nicht der selbstgewisse Rückzug in die eigene Organisation, geboten. In keinem Fall sagen wir damit – auch in dem Bewusstsein, dass uns gerade aufgrund breiter Bündnispolitik nachgesagt wurde, wir wären everybodys darling – dass wir Kritik und Streit nicht richtig und wichtig finden.

Dieser Eindruck kann sich auch dadurch ergeben haben, dass wir es als Gruppe oft nicht geschafft haben eine gemeinsame klare inhaltliche und strategische Position innerhalb von Bündnissen und der Bewegung insgesamt zu formulieren und für diese öffentlich zu kämpfen. Vom Dissens zwischen politischen Gruppen und auch innerhalb unserer Gruppe auszugehen und auf dessen Grundlage eine gemeinsame politische Praxis zu finden, halten wir für unerlässlich. Doch darin sind wir letztlich in unserem Projekt gescheitert, den Dissens politisch produktiv zu organisieren und langfristig handlungsfähig zu machen.

Als turn*left haben wir zusammen gekämpft und miteinander gestritten. Auch in den letzten Zügen fällt es nicht leicht dem Ganzen den richtigen Abschluss zu geben. Wir werden unsere gemeinsame Zeit und das gemeinsame Arbeiten sicherlich missen. Dennoch ist es besser eine Sache zu einem Ende zu bringen, um von dort aus wieder nach vorne schauen zu können. Wir grüßen alle, die mit uns gekämpft, mit uns gefeiert und mit uns gute und schlechte Zeiten durchgestanden haben. Und natürlich grüßen wir ganz besonders all unsere Genoss*innen, die in den letzten 9 Jahren turn*left zumindest für eine Zeit lang ihr politisches Zuhause genannt haben.

Uns wird zweifelsfrei weiter der Kampf, ob organisatorisch oder ideell, für eine gesellschaftliche Struktur ohne die Herrschaft von Menschen über Menschen verbinden. Den Weg dahin, mit all den Fragen, die damit verbunden sind, gehen wir aber nicht mehr zusammen als turn*left.

In diesem Sinne:

Für die soziale Revolution!

When they kick at our front door…Öffentliche Verabredung gegen Repression

Nicht erst seit den Protesten gegen den G20 Gipfel setzt der Repressionsapparat Hausdurchsuchungen in unseren Wohnungen und Zentren als politisches Mittel gegen linke Strukturen und Aktivist*innen ein.  Dennoch vermehrt sich die Zahl der Razzien nach Großevents, so auch nach dem G20-Gipfel in Hamburg.
Im Angesicht dieser Entwicklungen haben wir uns als Teile der radikalen Linken aus dem Raum Frankfurt/Offenbach auf ein gemeinsames Vorgehen verständigt. Wir halten es für wichtig, verbindliche Verabredungen bereits im Voraus zu treffen, um im entsprechenden Fall möglichst schnell und gemeinsam reagieren zu können. So wollen wir uns, sollte es zu einer oder mehreren politisch motivierten Hausdurchsuchung(en) in unseren Städten kommen, noch am selben Abend um 19 Uhr im Klapperfeld treffen. Um das Entstehen von Gerüchten und Spekulationen zu verhindern, geht es uns hier vor allem um den Austausch von Informationen. Auch wollen wir hier über das ob und wie einer politischen Antwort beraten werden. Diese Treffen sind offen für alle Genoss_innen und leben von der zahlreichen Beteiligung!
Zusätzlich wollen wir versuchen schon während der Razzia, sollte uns die Adresse bekannt sein, vor Ort zu sein und unsere Unterstützung zu zeigen. Die Vergangenheit hat gezeigt, dass es möglich ist, Druck auszuüben, die repressiven Maßnahmen zu verkürzen und die Arbeit der Behörden zu erschweren. Wenn ihr von Hausdurchsuchungen betroffen seid, sagt Unterstützer_innen Bescheid, die eine Uhrzeit und einen Anlaufpunkt raushauen können. Bitte handelt bei Veröffentlichungen verantwortungsvoll: keine Namen, keine Strukturen, keine Hausnummern.
 
Wir laden daher alle Gruppen und Einzelpersonen, die sich in gleicher Weise betroffen fühlen, ein, sich dieser Verabredung anzuschließen und abends um 19 Uhr ins Klapperfeld zu kommen.

Gemeinsam gegen Repression – Solidarität ist eine Waffe!

Unterzeichnende Gruppen:

Kritik und Parxis [F]rankfurt
Rote Hilfe Frankfurt
turn*left
Fantifa
Siempre Antifa Frankfurt
Ronja
Interventionistische Linke Frankfurt
lila [F]
Antifa Kritik & Klassenkampf
Faites votre jeu!
AK 069
Krisengruppe

24.Feb: Wider den rassistischen Normalzustand

Erfahrungsberichte und Strategien antifaschistischer Organisierung in Sachsen

24.02. – 19 Uhr im Cafe KoZ, Campus Bockenheim – Frankfurt

Sachsen gilt weithin als Epizentrum eines aggressiven und gewaltförmigen Rassismus. Die Genoss*innen der Antifa Klein Paris und ihre Freund*innen sprechen über  sächsischen Verhältnisse und ihre Strategien, nach über zwei Jahren mit (L)egida und Heidenau.
Gemeinsam wollen wir ihre Ansätze von Organisierung und Vernetzung des antifaschistischen Widerstands diskutieren. Was macht in welcher Situation Sinn und wie können wir die Erfahrungen unserer Genoss*innen weiter nutzbar machen?
Wie und mit wem bauen wir den antifaschistischen Selbstschutz auf, um dem rassistischen Abwärtstrend etwas entgegenzusetzen?

Die Veranstaltung findet im Rahmen der Kampagne „Make racists afraid again“ statt. Im Anschluss wird es einige letzte Infos zur Kampagnendemo geben, die am nächsten Tag,
Samstag, den 25.2.2017, am Südbahnhof Ffm startet.

Veranstaltet von turn*left

Make racists afraid again! Kampagne gegen Naziterror und Rassismus

Die letzten Jahre waren geprägt von einem Erstarken rassistischer, antisemitischer und sexistischer Bewegungen und Gewalt in Deutschland. Zu Beginn beinahe nur von PEGIDA und AfD propagierte Ressentiments finden immer mehr Anklang in der gesamten Gesellschaft und werden, aufgegriffen durch Politiker*innen, zunehmend Teil des politischen Diskurses.

Das führt dazu, dass sich strukturierte (neu)rechte Gruppierungen immer mehr in Sicherheit wähnen und ihr Gedankengut durch Angriffe, Hetze, etc. ungehemmt ausleben. Als bisheriger negativer „Höhepunkt“ dieser Entwicklung in Frankfurt ist der Angriff auf das selbstverwaltete Project Shelter, welches bis jetzt auch in der Zivilgesellschaft als antirassistische Initiative viel Zuspruch erhielt, zu sehen, . Bei dem Angriff auf das Café in der Bergerstrasse 307 wurde nicht „nur“ eine Scheibe eingeschlagen und Teerfarbe versprüht. Vielmehr hinterließen die Nazis auch ein Bekenner- und Drohschreiben welches sich gegen Genoss*innen im Allgemeinen richtet. Der Vorfall steht am Ende einer Kette von Versäumnissen von linksradikalen Strukturen entsprechend auf Naziaktivitäten in und um Frankfurt in den letzten Jahren zu reagieren. So wurde auch das Denkmal für die in der Progromnacht 1938 niedergebrannte Synagoge in Rödelheim mit antisemitischen Inhalten besprüht und bekannte Nazis wie Marco Vogelsberger und Aktivisten des „Dritten Wegs“ beteiligten sich an der antifeministischen, trans* und homofeindlichen „Demo für alle“ in Wiesbaden. Auch zwei nicht aufgeklärte Anschläge auf Roma im letzten Jahr, denen eine sowieso schon antiziganistische Stimmung zugrunde liegt, lassen sich in diese Liste mit einreihen. Continue reading

Vorerst letzter M18-Prozess am Di, 29.11. um 14 Uhr

Genoss*innen,

der 18.März 2015 rückt mehr und mehr in die Ferne und viele Augen richten sich schon auf den G20-Gipfel in Hamburg im kommenden Jahr. Doch wenn ins hier und jetzt geguckt würde, könnte die Repressionswelle gegen eine ganze Reihe von Genoss*innen zu sehen sein, die hier in Frankfurt wegen der Revolte gegen die Austerität vom Staat verfolgt und verurteilt werden – ohne größere Reaktion seitens unserer Bewegung.

Es liegt ein Grauschleier über der Stadt

Es liegt ein Grauschleier über der Stadt

So wurde unter anderem am 15.11. ein Genosse am zweiten Prozesstag zu 14 Monaten Knast auf 3 Jahre Bewährung und 90 Stunden ‚gemeinnütziger‘ Arbeit verurteilt. Der Prozess gegen einen anderen Genossen vom 11.11. wurde auf den 29.11. vertagt. Nach erheblichen Zweifeln seitens der Verteidigung an der Glaubwürdigkeit der als Zeugen geladenen Zivibullen, müssen jetzt weitere Akten hinzugezogen werden. So ist bis jetzt nicht eindeutig geklärt, ob die Bullen zur Zeit der vorgeworfenen Tat, welche sie trotzdem detailreich rekonstruierten, überhaupt am Tatort waren.

Der 29.11 ist vermutlich der letzte Termin von einer ganzen Reihe von M18 Prozessen. Dabei wurde Prozesstermin zu Prozesstermin klarer, dass es sich bei diesen mitnichten um reguläre Strafprozesse handelte. Die politisch motivierte Rechtsprechung lässt keine Zweifel daran, dass es weniger um einzelne Akteur*innen geht, als um die Delegitimierung eines gesamten politischen Kampfes. Gemessen an den vielen Menschen, die am 18 März selbst unterwegs waren oder sich mit Blockupy solidarisch gezeigt haben, waren die Prozesse eher mäßig besucht. Auch wir haben einige Zeit gebraucht, um uns wieder bewusst zu machen, dass ein Angriff auf unsere Genoss*innen auch ein Angriff auf uns ist, bzw. praktische Schlüsse daraus zu ziehen – zumal diese für etwas angeklagt sind, als dessen Teil wir uns begreifen. Daher rufen wir dazu auf den vorerst letzten M18 Prozess solidarisch zu begleiten.

Verhandelt wird nicht die vermeintliche Tat einzelner, sondern eine politische Bewegung.

Also räumt eure Wohnungen auf und kommt am 29.11 zum Prozess.

Für ein Ende der Gewalt, für ein Ende der Austerität, für die befreite Gesellschaft!

Dienstag, 29. November 2016 um 14:00 Uhr zum Amtsgericht Frankfurt, Hammelsgasse 1, Gebäude E, Saal 13/15?, 1. OG

Um 13:30 Uhr treffen wir uns zwecks gemeinsamer „Anreise“ zum Prozess am ehemaligen Polizeigefängnis Klapperfeld!

 

*Wichtig* Vortreffen für den Prozess am Freitag 9.30 Uhr im Klapperfeld//Abends Barabend im Klapperfeld

Für den Prozess im Amtsgericht am Freitag, den 11. November, gibt es einen Vorabtreffpunkt für alle, die den Prozess solidarisch begleiten wollen. Treffpunkt ist um 9:30 Uhr im Klapperfeld.

Am selben Abend dann noch einen Soli-Barabend ebenfalls Klapperfeld. Los geht’s ab 20 Uhr. Kommt durstig und zahlreich und unterstützt die Betroffenen.

Nächster Blockupy-Prozess am Fr., 11.11. um 10 Uhr im Amtsgericht Frankfurt

Diesen Freitag steht ein Genosse vor Gericht, der im Rahmen der Prozesse gegen Blockupy 2015 wegen Körperverletzung, Landfriedensbruch und Widerstand angeklagt wird.

Kommt mit uns zum Prozess und lasst den Genossen nicht alleine. Getroffen hat es einen, gemeint sind wir alle! Kein Frieden mit der Austeritätspolitik!

Bis Freitag!

Freitag, 11. November 2016 um 10:00 Uhr im Amtsgericht Frankfurt, Hammelsgasse 1, Gebäude E, Saal 5, 1. OG

 

Betroffen sind wenige, gemeint sind wir alle! Aufruf zur solidarischen Prozessbegleitung

Am 24. Oktober, 25. Oktober und am 11. November finden die vorläufig letzten Prozesse im Nachgang der antikapitalistischen Proteste zur EZB-Eröffnung vom 18. März 2015 statt.

In Zeiten des repressiven neoliberalen Krisenmanagement, einer sozial verheerenden Austeritätspolitik, wie sie mitunter federführend von der BRD voran getrieben wird, hatte im Rahmen von M18/ Blockupy ein breites Bündnis einer (radikalen) Linken laut und vernehmbar für eine Alternative jenseits von Kapitalismus und für ein solidarisches Miteinander gestritten. Die Blockaden und Rauchschwaden im Frankfurter Ostend, die vielfältigen direkten Aktionen und nicht zuletzt eine kraftvolle Abschlussdemonstration haben für Furore gesorgt und damals ein deutliches Signal gegen die verhärteten Verhältnisse gesetzt.

Im Nachgang zu den Protesten sollen erneut Genoss_innen aufgrund konstruierter Vorwürfe wie schwerem Landfriedensbruch oder passiver Bewaffnung verurteilt werden.

Der selbst nach rechtsstaatlichen Kriterien mehr als fragwürdige Verlauf der bisherigen Prozesse (fehlende Beweise, widersprüchliche Zeug_innenaussagen der Cops, etc.) und die trotzdem gefällten Urteile gegen unsere Freund_innen und Genoss_innen lassen erahnen, dass auch in diesem Fall eine Verurteiltung politisch gewollt ist. Polizei und Justiz stehen unter großem politischen Druck und müssen der Öffentlichkeit und sich selbst ihre Handlungsmacht unter Beweis stellen.

Die Anstrengungen der Ereignisse des 18.März und darüber hinaus, die Bündnisarbeit, die Aktionen, die Debatten und die daraus resultierenden Impulse für die Organisierung gegen die kapitalistischen Herrschaftsverhältnisse waren möglich, weil wir viele waren die dieses Projekt mitgetragen haben. Umso wichtiger ist es, jetzt wo der Rauch sich verzogen hat und das Schlaglicht nicht mehr auf Protest und Widerstand dieser Tage liegt, einander nicht zu vergessen und das, was noch ansteht nicht aus den Augen zu verlieren. Staatsmacht und Justiz haben den 18. März nicht vergessen und versuchen wiederholt Exempel an Aktivist_innen zu statuieren. Das können wir nicht unwidersprochen lassen. Für uns ist klar, dass wir den Angeklagten auch in diesen Prozessen unsere Solidarität zukommen lassen. Unser Kampf gestaltet sich auch in unserer alltäglichen Praxis, in unserem Vertrauen aufeinander und in der konkreten Ausübung unserer Solidarität.

Wenn unser Protest und unser Widerstand für eine solidarische Welt und gegen die Gesamtscheisse ernst gemeint war, dürfen wir jetzt nicht die Genoss_innen vergessen, die ins Fadenkreuz der Behörden gekommen sind. Denn bei einem solchen Prozess sitzt nicht nur ein_e Einzelne_r auf der Anklagebank – unser Kampf um Freiheit, unser Wille zum Widerstand soll kriminalisiert und gebrochen werden.

Es reicht nicht die Arbeit allein den Genoss_innen der Anti-Repressionsgruppen zu überlassen. Ein Fehler, den wir selbst oft genug gemacht haben. Wir müssen alle, die an den Tagen mitgewirkt haben, Solidarität und Widerstand auch darüber hinaus praktizieren.

Kommt zu den anstehenden Prozessen – unsere Solidarität gegen ihre Repression!

Unterstützt die lokalen Antirepressionsstrukturen.

Let’s crack capitalism – Turn*Left

 

Prozesstermine und Treffpunkte:

Montag, 24. Oktober 2016 um 11:30 Uhr zum Amtsgericht Frankfurt, Hammelsgasse 1, Gebäude E, Saal 23, 2. OG

Dienstag, 25. Oktober 2016 um 13:00 Uhr zum Amtsgericht Frankfurt, Hammelsgasse 1, Gebäude E, Saal 13, 1. OG

Treffpunkt für alle, die den Prozess besuchen wollen: Um 12:00 Uhr am ehemaligen Polizeigefängnis Klapperfeld

Freitag 11. November 2016 – Zeit und Ort folgen

Aktuelle Termine zu anstehenden Prozessen findet ihr bei der Roten Hilfe Frankfurt http://rhffm.blogsport.eu/

Vortrag und Diskussion: Strategien sozialer Bewegungen in Barcelona und Madrid

Am 10. Juni um 19 Uhr im Klapperfeld, Frankfurt

Sozialer Widerstand in den Metropolen Spaniens Eindrücke und Erfahrungen zum Verhältnis von Partei, Bewegung und sozialer Basis aus Spanien

Letzten Sommer sind wir als malaboca kollektiv los gezogen um unterschiedliche Genoss*innen und Freund*innen aus Barcelona und Madrid (und dessen Umland) zu treffen. Der Grund warum wir dies getan haben war ganz einfach: (nicht nur) dort haben sich unsere Genoss*innen auf unterschiedlichste Art und Weise theoretisch aber vor allem praktisch der Frage gestellt, wie eine politische Arbeit und Strategie sich angesichts der ökonomischen und politischen Krise gestalten und verändern muss.

Wir haben unsere Gespräche als Interviews aufgezeichnet, in eine Broschüre gedruckt und möchten diese, so wie unsere Gedanken dazu auf dieser Veranstaltung mit allen Interessierten teilen und diskutieren, um uns auch hier die Frage nach möglichen Strategien sozialer Kämpfe zu stellen.

Das Malaboca Kollektiv sind Aktivist_innen verschiedener sozialer Bewegungen, die ihr Interesse an einer umfassenden strategischen Debatte in Form journalistischer Arbeit verfolgen. Weitere Infos und die aktuellste Broschüre zu Strategien sozialer Bewegungen in Madrid und Barcelona findet ihr unter: malaboca.noblogs.org

Prendiamoci tutto – Wir nehmen uns alles!

flyerKrisenproteste und Alltagskämpfe in Mailand und Frankfurt. Eine Diskussionsveranstaltung mit Freund*innen aus Mailand und Frankfurt.

Am 12.02.2016 um 19 Uhr im Café KOZ (Studierendenhaus Campus Bockenheim) Frankfurt a.M.

 

 

Im Frühjahr 2015 demonstrierten in Frankfurt und Mailand zehntausende gegen Kapitalismus und das europäische Krisenregime.
Am 18 März hatte Blockupy/M18 zu einem europaweit strahlenden Aktionstag gegen die Eröffnung der neuen Europäischen Zentralbank und die Austeritätspolitik der BRD aufgerufen. Am ersten Mai gingen ebenfalls zehntausende Menschen auf die Straßen Mailands um ihre Ablehnung gegen die Eröffnung der EXPO auszudrücken. Die NoExpo Proteste richteten sich gegen die aggressive Gentrifizierung Mailands und die sozialen wie ökologischen Folgen kapitalistischer Ausbeutung und Krisenverwaltung.
In beide Städte wurde breit wie international mobilisiert und die Aktionen fanden unter großer Beteiligung von Aktivist*innen von nah und fern statt. Jeweils drückte sich der Widerstand und die Verachtung der herrschenden Ordnung unter anderem in großen militanten Auseinandersetzungen aus. Nach beiden Tagen suchten die Vertreter*innen der öffentlichen Ordnung die Schuldigen in „Krawalltouristen“, in den „reisenden Chaoten“, dem „internationalen Black Block.“

Diese Rhetorik macht die Verbindung zwischen den großen Mobilisierungen und den lokalen und alltäglichen Auseinandersetzungen unsichtbar und ist somit Teil der Repression gegen transnationale solidarische Begegnungen. Auch nach dem Ende der Expo zeichnen sich weiterhin harte Repressionsschläge gegen die NoExpo Bewegung und ihre Unterstützer*innen in Italien und außerhalb ab.
Gegen die Repression setzen wir unsere Solidarität. Daher wollen wir den Versuch wagen weiter zusammen zu wachsen. An diesem Abend wollen wir mit den Genoss*innen aus Mailand über Repression, lokale Kämpfe und die Großereignisse des letzten Jahres diskutieren. Wir wollen voneinander lernen und gemeinsam über die Möglichkeit und Unmöglichkeit der vergangenen Mobilisierungen sprechen. Wir wollen reden über das, was bleibt oder eben nicht, über die Kämpfe, Strategien und Träume.

Kommt ihr auch?! Wir freuen uns.

Die in Milano Festgenommenen und ihre Freund*innen.

Unsere Freund*innen aus Mailand sind in organisiert in Comitato Abitanti Giambellino-Lorenteggio, per l’autonomia diffusa und besetzen in den proletarischen Vierteln Mailands Wohnungen mit denjenigen, welche in der modernen Metropole Mailand keinen Platz mehr finden. Gemeinsam mit Leuten aus den Vierteln organisieren sie soziale Zentren. Darüber hinaus bewegen sie sich in Italienweiten Netzwerken zu Stadtkämpfen und sie beteiligten sich auch an den NoExpo-Protesten. Die Liste lässt sich noch weiterführen, doch alles weitere erzählen sie am besten selbst.